EU könnte Tür wieder etwas öffnen
Die Europäische Union und die Schweiz könnten sich beim umstrittenen Zugang zu den europäischen Forschungsprogrammen auf halbem Weg treffen.
View Article100 Millionen Franken gegen den Fachkräftemangel
Wer sich weiterbilden möchte, muss dafür oft tief in die Tasche greifen. Mit einer dicken Finanzspritze will Bundesrat Schneider-Ammann dies nun ändern – auch im Hinblick auf die Zuwanderungsinitiative.
View ArticleJetzt will die Schweiz offiziell die Personenfreizügigkeit verhandeln
Der Antrag ist in Brüssel: Die Schweiz verlangt von der EU offiziell eine Anpassung der Personenfreizügigkeit.
View ArticleBrüssel will nicht mit der Schweiz verhandeln
Verhandlungen über eine Anpassung der Personenfreizügigkeit sind für die EU ausgeschlossen. Die Aussenbeauftragte findet in einem Brief deutliche Worte.
View ArticlePersonenfreizügigkeit wird nicht neu verhandelt
Nun ist es offiziell: Die Personenfreizügigkeit ist für die EU nicht verhandelbar. Dies geht aus einem Schreiben an Bundesrat Didier Burkhalter hervor.
View Article«Seit dem 9. Februar ist die Schweiz noch unwichtiger geworden»
Die Personenfreizügigkeit bleibt für die EU unverhandelbar. Die rasche Antwort aus Brüssel zeige, dass die EU das Geschäft rasch abhaken wolle, sagt Europarechtsexpertin Christa Tobler.
View Article«Beziehungen zur EU sind keine Einbahnstrasse»
In einem Interview findet der deutsche Vizekanzler Sigmar Gabriel scharfe Worte zum Verhältnis Schweiz - EU. Doch Deutschland könne auch einiges von seinem Nachbarn lernen, sagt der SPD-Chef.
View ArticleVom Fluchtkonvoi direkt aufs Schweizer Ackerfeld
Der Bundesrat erwägt, Asylsuchende in der Landwirtschaft einzusetzen. Während die Idee auf viel Zuspruch stösst, spricht CVP-Ständerat Urs Schwaller von Migranten als «Manövriermasse».
View ArticleBurkhalter: «EU ist diskussionsbereit»
Die EU will nicht mit der Schweiz über die Personenfreizügigkeit verhandeln. Dennoch sieht der Bundespräsident eine «positive Entwicklung».
View ArticleEU akzeptiert wieder Schweizer Forscher
Die EU lenkt ein. Ab Montag können Schweizer Forscher sich wieder um Forschungsgelder bewerben.
View ArticleArbeitgeber fordern mehr ausländische Fachkräfte
Der Arbeitgeberverband sorgt bei sämtlichen Parteien für rote Köpfe: Er verlangt die Erhöhung der Kontingente für Arbeitskräfte aus dem Ausland.
View Article«Kontingente wären nicht im Interesse der Schweizer Wirtschaft»
Österreichs Arbeits- und Sozialminister Rudolf Hundstorfer lehnt Kontingente für Grenzgänger ab. Er empfiehlt zur Umsetzung der Zuwanderungsinitiative eine Verschärfung der flankierenden Massnahmen.
View ArticleDas grosse Lamento der Bankiers
Der Präsident der Bankiervereinigung warnt vor einer Politik der Abschottung. Über das, was Patrick Odier sagte, und das, was er in seiner Rede ausblendete.
View ArticleDarbellay will Abstimmung über den bilateralen Weg
Das Schweizer Verhältnis zur EU soll in der Verfassung festgeschrieben werden, fordern die CVP und die BDP. Einen Widerspruch zum Volkswillen sehen die Parteien dabei nicht.
View ArticlePolitiker prüfen Mittel gegen heikle Volksinitiativen
Eine Kommission des Ständerats macht brisante Vorschläge zum Initiativrecht. Setzen sie sich durch, dürfte es für gewisse Volksinitiativen künftig schwieriger werden.
View ArticleEin Sympathieträger allein genügt nicht
Der Milliardär Hansjörg Wyss platzt in eine EU-Debatte, die in der Schweiz erstarrt ist.
View ArticleEr soll mit der EU die Personenfreizügigkeit verhandeln
Wegen der MEI: Der Bundesrat will definitiv mit der EU Verhandlungen über die Personenfreizügigkeit aufnehmen. Er verfolgt dabei zwei Ziele. Die Verhandlungen würde Mario Gattiker leiten. Alles hängt...
View ArticleChristoph Blocher krebst zurück
Der SVP-Chefstratege zeigt sich erstmals offen für eine Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative ohne Kontingente.
View ArticleSo muss die SVP nicht bangen
Die einen wollen zu viel, die anderen sagen zu wenig. Vor den neuen Pro-EU-Bewegungen muss sich die SVP noch nicht fürchten.
View ArticleGeneration Y wehrt sich
Was Flavia Kleiner (23) und Dominik Elser (27) gemeinsam mit der Operation Libero nach der Zuwanderungsinitiative vorhaben.
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